Category Archives: Recht

CKA

Dr. Christian Kau zu Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes bei der Unternehmensnachfolge

Insbesondere im Rahmen der Unternehmensnachfolge von produzierenden Unternehmen treten regelmäßig Fragen zu gewerblichen Schutzrechten auf. Besonders problematisch können dabei Arbeitnehmererfindungen werden. Haben Erfindungen eines Arbeitnehmers letztlich zu einem Patent geführt, steht dem Arbeitnehmer dafür eine (Extra-) Vergütung zu. Einigen sich dann Unternehmer und Arbeitnehmer nicht rechtzeitig auf eine entsprechende Höhe können derlei Forderungen u.U. den Kaufpreis mindern,

Read More

Dr. Lars Göhmann

Dr. Lars Göhmann zum Nießbrauch an Gesellschaftsbeteiligungen

Der Nießbrauch ermöglicht die Nutzung fremder Dinge ohne diese verändern zu dürfen. Genauer gesagt: Durch die Begründung des Nießbrauchs (§§ 1330 ff., 1368 ff. BGB) überträgt der Eigentümer einer Sache das Recht zur Nutzung und zur Fruchtziehung an einen Dritten und behält selbst nur das Verfügungsrecht. Insofern wird die rechtliche Herrschaft über eine Sache „aufgespalten“ und

Read More

Niels Garbe

Der Betriebsübergang in der Unternehmensnachfolge von Niels Garbe

Wechselt der Inhaber eines Unternehmens oder eines Unternehmensteils durch eine im weitesten Sinne rechtsgeschäftliche Vereinbarung, spricht man von Betriebsübergang. Inzwischen wurde der Betriebsübergang durch mehrere Richtlinien auch europarechtlich weitgehend vereinheitlicht und findet in § 613a BGB seinen Niederschlag im nationalen Arbeitsrecht. Gem. § 613 BGB geht das Arbeitsverhältnis mit allen Rechten und Pflichten auf den Erwerber über und die

Read More

Lars-300x400

Die Erbschaftssteuerreform 2016 von Lars Ahlbory

Bund und Länder haben sich bei der Erbschaftssteuerreform auf einen Kompromiss verständigt. Das Gesetz ist nun rückwirkend zum 1. Juli 2016 in Kraft getreten. Das Wichtigste: Beginnen Sie rechtzeitig (mind. 2 Jahre) vor der anvisierten Unternehmensnachfolge mit der Planung. Was wurde seitens der Legislative geändert? Welche Konsequenzen ergeben sich aus diesen Veränderungen für die Unternehmensnachfolge? Diese

Read More

Rolf Claessen

Patente, Marken und Designs in der Unternehmensnachfolge

In diesem Video geht es um Patente, Marken und Designs in der Unternehmensnachfolge. Wie verschaffe ich mir einen Überblick über die existierenden Schutzrechte? Welche Forderungen könnten noch von Dritten wie beispielsweise Erfindern bestehen? Was mache ich, wenn die Schutzrechte auf den Gründer persönlich eingetragen sind? Alle diese Fragen diskutieren wir in diesem Video.   Legalese

Read More